Schuld am Hass sind immer die anderen

Die politischer Lager sollen ihre Schützengräben verlassen und die Verständigung suchen, so der Tenor in Polen nach dem Attentat auf Paweł Adamowicz. Noch überwiegen die Schuldzuweisungen.

Von Leo Mausbach, Warschau
„Liebe kann nur verbinden. Unsere Stadt Danzig will offen für Vielfalt sein, denn Vielfalt ist ein Reichtum und kein Problem“, Foto: Rafał Trzaskowski, Facebook
„Liebe kann nur verbinden. Unsere Stadt Danzig will offen für Vielfalt sein, denn Vielfalt ist ein Reichtum und kein Problem.“ Gedenktafel an einer zentralen Metro-Station in Warschau. Foto: Rafał Trzaskowski, Facebook

Der Mord an Danzigs langjährigem Bürgermeister Paweł Adamowicz hat Polen erschüttert und im ganzen Land spontane Beileidsbekundungen ausgelöst. Am Freitag wurde der Sarg Adamowiczs von den Präsidenten der Städte Breslau, Gleiwitz, Lublin, Posen, Sopot und Warschau in die Danziger Marienkirche getragen. Es herrscht Staatstrauer. In Warschau tragen bereits seit Dienstag die Straßenbahnen Trauerflor. Polens Hauptstadt erklärte Adamowicz postum zum Ehrenbürger.

Die Tat hat Diskussionen darüber ausgelöst, wie die gefährliche Spaltung der polnischen Gesellschaft überwunden werden könnte. Trotz des allgegenwärtigen Gefühls, dass nun etwas geschehen müsse, herrscht vor allem Ratlosigkeit darüber, was das sein könnte. Zwar hatten sich gleich nach dem Anschlag Politiker aller Lager deutlich gegen Hass und Gewalt ausgesprochen, doch Gesten der Einigkeit wollen den verfeindeten Lagern nicht so recht gelingen.

Als Polens konservativer Präsident Andrzej Duda noch am Montag einen gemeinsamen Marsch von Politiker verschiedener Parteien gegen den Hass vorschlug, sagten Vertreter der Opposition mit der Begründung ab, man wolle das Thema nicht politisieren. Auch an der Trauermesse mit Regierungsvertretern am selben Tag nahmen Politiker der Oppositionsparteien nicht teil.

Die Abendnachrichten des staatlichen Fernsehsenders TVP machten die Opposition für die vergiftete politische Atmosphäre verantwortlich. Der Sender wird von der PiS kontrolliert. Der harsche Tonfall stand in so krassem Gegensatz zur betroffenen Stimmung im Land, dass sich Gerüchte halten, Kaczyński wolle auf Druck seiner eigenen Partei nun über kurz oder lang seinen „Bullterrier“, TVP-Chef Jacek Kurski, absetzen. Am Mittwoch fanden Demonstrationen vor dem Sitz des öffentlichen Rundfunks statt.

 

Schuldzuweisungen statt Verständigung

Als ebenfalls am Mittwoch im polnischen Parlament, dem Sejm, eine gemeinsame Schweigeminute aller Abgeordneten stattfand, war PiS-Chef Jarosław Kaczyński nicht im Saal. Dabei hielt er sich im Gebäude auf. Wer mochte, konnte darin eine bewusste Missachtung erkennen. Am Vortag hatte Kaczyński erklärt, aus Respekt vor Adamowicz werde die PiS keinen eigenen Kandidaten zu den nun folgenden Nachwahlen zum Danziger Stadtpräsidenten aufstellen. Adamowicz hatte die letzten Kommunalwahlen haushoch gewonnen.

In den vielen Aufrufen gegen den Hass schwingt stets ein Vorwurf an die Gegenseite mit: Liberale machen keinen Hehl daraus, dass sie der aggressiven Rhetorik der PiS die Schuld für Adamowiczs Tod geben. Die Rechte wiederum giftet trotzig zurück. Nachdem Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates und gebürtiger Danziger, dem verstorbenen Adamowicz schwor, er werde Danzig, Polen und Europa vor Hass und Verachtung bewahren, kommentierte der ehemalige PiS-Verteidigungsminister Macierewicz dies mit den Worten, Tusk müsse wohl Selbstkritik geübt haben. Der liberale Professor Wojciech Sadurski twitterte, dass man „diesen Tod nicht ‚vergeuden‘ [dürfe], auch wenn ich weiß, wie schrecklich das klingt“. Er schlug vor, nun jeden Monat am Todestag Adamowiczs Demonstrationen gegen die PiS zu organisieren. Polens Beauftragter für Bürgerrechte, Adam Bodnar, ein Liberaler, wandte sich daraufhin direkt an Sadurski: „Lieber Wojtek, lass uns das suchen, was uns verbindet, und nicht das, was uns trennt. Unabhängig davon, wie schwierig es ist. Es ist möglich.“

 

Hass wird endlich ernstgenommen

Tatsächlich ist nicht ausgeschlossen, dass der tiefe Schock etwas bewegt. Die Polizei ist in der Zwischenzeit hart gegen Personen vorgegangen, die den Mord im Internet begrüßten und weitere potentielle Ziele beim Namen nannten. Dies zeigt, dass Hass im Netz nun endlich ernstgenommen wird. Bisher wurde bei „hejt“ oft ein Auge zugedrückt. Für nicht wenige war der Online-Exzess ein besonderer Ausweis der polnischen Meinungsfreiheit und immerhin besser als die verkrampfte Selbstbeschränkung der political correctness in Teilen Westeuropas.

Derzeit ist der Regierung stärker an einer Mäßigung der politischen Auseinandersetzung gelegen als der Opposition. Wie bereits bei den Wahlen 2015 hat das Regierungslager vor den diesjährigen Europa- und Parlamentswahlen Kreide gefressen, gibt sich europafreundlich und schickt gemäßigte Politiker in die erste Reihe. Dank guter Wirtschaftsdaten und der populären Sozialpolitik ist die PiS im Umfragehoch. Die Partei möchte vermeiden, ihre Gegner durch politische Konflikte zu mobilisieren.

Beiden Lagern traut aber niemand so recht zu, dass sie die Schützengräben verlassen wollen, in denen sie es sich schon lange bequem gemacht haben. Ein beliebtes Satireportal kommentierte sarkastisch, die Polen würden sich nun ein für alle Mal versöhnen: „Jetzt aber wirklich. Wie nach jeder großen Tragödie.“

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