Furchtlos und besonnen

Der Mordanschlag auf den Bürgermeister von Gdańsk, Paweł Adamowicz, erschüttert die Republik Polen. Das Land droht sich weiter zu spalten. Dabei hat es die polnische Gesellschaft verdient, wenn der besonnene Geist des Paweł Adamowicz eines Tages Früchte tragen würde.

Von Piotr Franz, Berlin

 

Ein fröhliches Finale des größten und populärsten Wohltätigkeitsmarathons Polens sollte es werden. Wie jedes Jahr im Januar spendeten die Pol:innen einen hohen Millionenbetrag, um Kliniken, kranke Kinder und Senior:innen zu unterstützen. Für die diesjährige Spendenaktion zeichnete sich auch für Gdańsk eine neuer Spendenrekord ab: „Es ist eine wunderbare Zeit, um Gutes zu teilen Gdańsk ist die wunderbarste Stadt der Welt. Ich danke euch!“, rief am Sonntagabend der langjährige Bürgermeister Paweł Adamowicz stolz zahlreichen Unterstützer:innen zu. Niemand rechnet damit, dass es seine letzten Worte sein würden. Einen Augenblick später erstürmt ein Mann die Bühne und sticht den Bürgermeister vor den Augen der Öffentlichkeit nieder. Es dauert eine Weile, bis das Wippen der Wunderkerzen nachlässt, bis die Instrumente verstummen, die Sicherheitskräfte eingreifen, bis man versteht: Das war ein Attentat.

Polen scheint seitdem zwischen Schockstarre und Schuldzuweisungen zu taumeln. Man blickt ungläubig auf eine Tat, die in der weitestgehend gewaltfreien, jüngeren Vergangenheit des Landes ihresgleichen sucht. Der Täter, ein gerade aus dem Gefängnis entlassener Bankräuber, verübte den Mord aus Rache für seine Inhaftierung, einer politischen oder rechtsextremen Organisation gehörte er wohl nicht an. Doch schon jetzt wird erbittert darüber gestritten, dass die Prominenz des Gdańsker Bürgermeisters als liberaler Leuchtturm kein Zufall sein könne, dass erst das vergiftete gesellschaftliche Klima diese Tat ermöglicht habe und dass dafür konkret Verantwortung getragen werden müsse. Der gewaltsame Tod des politischen Hoffnungsträgers Paweł Adamowicz, Vorkämpfer für LGBTQ-Rechte und Befürworter einer Willkommenskultur für Geflüchtete, ist keine 72 Stunden her, da drohen sich die Gräben zwischen den politisch-kulturellen Lagern in Polen bereits unüberwindbar auseinander zu bewegen.

 

Bisher war das moderne Polen von Attentaten verschont geblieben

Polen ist, trotz der oft unerträglich aggressiven Auseinandersetzungen in Presse und Rundfunk und im Parlament, dem Sejm, weit davon entfernt, ein Land mit ausuferndem Gewaltproblem zu sein. Richtig ist zwar, dass die regierende Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) den öffentlichen Diskurs über ein Freund-Feind-Denken zu steuern versucht und die Opposition zur Zielscheibe unerhörter Schmutzkampagnen macht.  Seither fühlt sich auch die extreme Rechte Polens ermutigt, selbst Hand anzulegen. Seit die PiS im Jahr 2015 die Regierungsgeschäfte übernommen hat, registrieren polnische Stellen, wie auch die OSZE einen sprunghaften Anstieg von Gewaltverbrechen. Die betroffenen Opfergruppen sind vorrangig Muslime, Ukrainer und Juden. Auch die LGBTQ-Community rückt in den Fokus all jener, die im Bengalo-Nebel nach Polens Größe suchen.

Richtig ist aber auch, dass „das Land […] viel seltener den brutalen Manifestierungen gesellschaftlicher Verrohungen ausgesetzt [ist] als seine Nachbarn“, wie Philipp Fritz, WELT-Korrespondent in Warschau, zutreffend kommentiert. Bislang sei Polen von rechtsextremem und islamistischem Terror ebenso verschont geblieben wie von physischen Anschlägen auf Zeitungsredaktionen, Politiker:innen oder Flüchtlingsheimen. Bilder von Attentaten, Straßenkämpfen und gewaltsamen Auseinandersetzungen sind in der Mental Map der Pol:innen seit Jahrzehnten verblasst. Das hohe Sicherheitsempfinden ist also kein PiS-Phantasma, sondern ein allgemein und alle Lager übergreifendes, hoch geschätztes Gut.

 

Mord gingen tausend Worte voran

Adamowicz hielt zu Beginn seiner politischen Karriere nicht viel von LGBTQ-Rechten, war er doch tief verankert im konservativen Wertekorsett der polnischen Gesellschaft. Nicht zuletzt aber Gdańsks Tradition der Toleranz und Offenheit selbst habe ihn im Laufe der Jahre zu einem der engagiertesten Vorkämpfer von Minderheitenrechten in Polen gemacht. In einem Beitrag in der Huffington Post 2017 sagte er dazu: „Our city wants to be open to diversity, because diversity is a value itself.“ Mit der Übernahme der Schirmherrschaft für die Pride-Parade Marsz Równości (Marsch der Gleichheit) in Gdańsk und der mutigen Einführung eines Integrations- und Migrationsplans für seine Stadt 2016 geriet er in die Schussbahn der Regierungspartei PiS und extrem rechten Organisationen. Systematisch wurde ihm vorgeworfen ein Verräter, ein Kommunist, ein Homo-Propagandist, ein Krimineller, ein Kindesverführer zu sein.

Systematisch wurde ihm vorgeworfen ein Verräter, ein Kommunist, ein Homo-Propagandist, ein Krimineller, ein Kindesverführer zu sein.

Nicht zu Unrecht tituliert die oppositionsnahe Tageszeitung Gazeta Wyborcza, dass dem tödlichen Messer am Sonntagabend tausende Worte vorausgingen. Die rechtsextreme Młodzież Wszechpolska (Allpolnische Jugend), Mitorganisatorin des jährlich stattfindenden sogenannten Unabhängigkeitsmarsches extremer Nationalisten in Warschau, stellte ihm sowie weiteren zehn Politikern bereits vor zwei Jahren einen Totenschein aus – im Namen der polnischen Nation. Seine Verbrechen: Liberalismus, Multikulturalismus, Dummheit. Adamowicz wehrte sich gerichtlich. Das jedoch stellte vergangene Woche das Verfahren ein, der Totenschein sei ein legitimer Ausdruck von Unzufriedenheit über die Migrations- und Minderheitenpolitik des Bürgermeisters. Der Bürgermeister legte wie so oft, nun ein letztes Mal, Widerspruch ein.

 

Erinnerung an Präsidentenermordung werden wach

Die PiS, die rechte Presse und national-radikale Organisationen, die die Zugehörigkeit polnischer Bürger wie Adamowicz zum polnischen Kollektiv in Abrede stellen, tragen nicht die Schuld am Mord. Sie tragen aber, das wurde in den verrohten Angriffen der vergangenen drei Jahre deutlich, eine deutliche Mitverantwortung, dass Hass zu Taten erwächst. In den sozialen Netzwerken verbreiten Anhänger:innen und Sympathisant:innen rechtsextremer Organisationen wie der Allpolnischen Jugend, des National-Radikalen Lagers oder der Nationalen Bewegung die Ansicht, dass die Ermordung ein patriotischer Akt gewesen sei. Auch aus diesem Grund fühlt man sich dieser Tage an den Präsidentenmord von 1922 erinnert, der von Zivilgesellschaft und Medien mahnend zum Vergleich herangezogen wird. Der damals gewählte Präsident Polens, Gabriel Narutowicz, war das erste gewählte Oberhaupt eines nach 123 Jahren Fremdherrschaft unabhängigen Staates. Narutowicz gelang erst im fünften Wahlgang der Sieg gegen seinen Kontrahenten aus dem nationalistischen Lager. Nach nur fünf Tagen im Amt wurde er rücklings erschossen. Der Täter: Eligiusz Niewiadomski, Nationalist und bis heute Märtyrer der polnischen Rechten. Das Attentat auf den Präsidenten, einer eher liberalen Figur, erschütterte die polnische Gesellschaft nachhaltig und zementierte eine Feindseligkeit zwischen liberalen und nationalen Kräften, die bis heute fortzuwirken scheint. Der Tod des Präsidenten und die Todesstrafe für den Attentäter sind bis heute präsente, wenngleich gegensätzliche Erinnerungsorte für die Pol:innen. Dass der am Montag in Warschau stattgefundene Trauermarsch für den Gdańsker Bürgermeister an der Nationalen Kunstgalerie Zachęta endete, war folglich von großer Symbolkraft: hier fand das Attentat von 1922 statt. Zwar sind beide Morde nur begrenzt vergleichbar, aber Oppositionspolitiker:innen wie der Vize-Bürgermeister Warschaus, Paweł Rabiej, betonen die Gemeinsamkeit. Beide Morde entsprangen einem Klima von Hass, Verrohung und verbaler Gewalt. In der Tat ging der Ermordung von Narutowicz 1922 ein unerträgliches Maß an Feindseligkeit von der damaligen rechten Presse voraus. Einhundert Jahre später muss die Presse der polnischen Rechten keinen Vergleich scheuen.

Der gewaltsame Tod von Paweł Adamowicz hat das gefährliche Potenzial, die polnische Gesellschaft vollends an eine Freund-oder-Feind-Logik zu verlieren. Er birgt allerdings auch die Hoffnung auf Einsicht, dass die gemäßigten Kräfte der PiS ihren Toleranzkurs gegenüber nationalistischen Hardlinern innerhalb der Partei und ihre Laissez-Faire-Politik gegenüber rechtsextremen Organisationen als Totentanz anerkennen. Vom polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda geht das geflügelte Wort aus, dass er ständig am Lernen sei. Ob in der Wohnung, ob im Auto oder Flieger, ständig lerne das Staatsoberhaupt etwas Neues. In diesen Tagen wäre es nur wünschenswert, wenn der Präsident und seine Partei ihre Lernwut dem verstorbenen Bürgermeister Adamowicz widmen würden. Im Verlauf seiner politischen Laufbahn lernte dieser nämlich, dass Politik nicht gegen Andersdenkende, sondern nur mit Andersdenkenden gestaltet werden kann, dass Solidarität mit Minderheiten ein Zeichen demokratischer Reife ist, dass Konservatismus und Progressivität kein Gegensatzpaar bilden müssen. Als wahrer Lokalpatriot Gdańsks blieb Paweł Adamowicz einem Grundsatz treu, der die Bürger:innen der Ostseestadt seit Jahrhunderten als Wahlspruch begleitet: Nec temere, nec timide; weder unbesonnen noch furchtsam. Die polnische Gesellschaft hätte es verdient, wenn der stets furchtlose und besonnene Geist des Paweł Adamowicz doch noch eines Tages Früchte tragen würde.

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