Diaspora ist keine Einbahnstraße – Moldovas ziviler Widerstand

In Moldova wird die Protestbewegung von Vertreter:innen der moldauischen Diaspora unterstützt. Auslöser ist der geplante Abriss des zu Sowjetzeiten errichteten Cafenea Guguță. Wir haben uns das Bündnis aus Daheimgebliebenen und Heimkehrenden einmal genauer angeschaut.

Von Jana Stöxen, Chișinău/Loccum

Der Begriff sens unic, Einbahnstraße, taucht im Verkehrsgewirr der moldauischen Hauptstadt Chișinău häufiger auf. Auch die Migration aus Moldova ist lange als so eine aufgefasst worden. Eine Rückkehr galt nur kurzfristig, zum Beispiel für einen Urlaub oder zur Verlängerung des Visums, als erstrebenswert. Die große moldauische Diaspora ist ebenso in aller Munde. Bald jede:r hat Familie und Freunde in Italien, Spanien, Russland oder sonst wo.

Doch zusammen gehören diese Begriffe schon lange nicht mehr. Das haben spätestens die Proteste anlässlich des Nationalfeiertags, des Tages der Unabhängigkeit, am 27. August 2018 gezeigt. Die im Ausland lebenden Menschen, ob mit ihren Familien oder allein, bringen gerade in den Sommerferien Geld in ein Land, das in vielerlei Hinsicht als Schwellenland bezeichnet werden kann: Die Republik Moldau liegt zwischen Kommunismus und Kapitalismus, zwischen Oligarchie und Rechtsstaatlichkeit, zwischen Russland und der EU, aber in erster Linie zwischen Fatalismus und Engagement. Was davon letztendlich überwiegen wird, steht als große Frage im Raum. Langfristiges und vor allem nachhaltiges Wirken in Politik und Wirtschaft, aber auch in der privaten Planung wird durch diese Ungewissheit erheblich erschwert. Moldova ist ein Durchgangszimmer. Das Land scheint nirgendwo richtig dazuzugehören. Es bewegt sich zwischen vielen Gegenspielern, die alle an ihm zerren.

 

Protest unter den Augen von Ştefan cel Mare

Der protest permanent bezieht all diese Gegensätze mit ein. Er findet im zentral gelegenen Park statt, der dem größten Moldauer gewidmet ist: Ştefan cel Mare şi Sfînt. Er zählt zu den wichtigsten Herrschern der Vorgängerstaaten des heutigen Rumäniens und der Republik Moldau. In beiden Ländern hat er erheblichen Anteil am Gründungsmythos und trägt bis heute zur kollektiven Identität bei. Dort protestieren junge, kreative, mehrsprachige, gut ausgebildete und weltgewandte Menschen gegen den Abriss der Cafenea Guguță. Sie wurde zu Sowjetzeiten erbaut, viele der Protestierenden haben Kindheitserinnerungen an diesen Ort. Nun soll sie durch ein modernes Hotel ersetzt werden. Die Protestierenden könnten die Elite des Landes sein. Doch in Moldova scheinen andere Qualitäten gesucht zu sein. Ein kritischer Blick und die Fähigkeit, Alternativen zu sehen, scheinen nicht dazuzugehören. Es gibt kaum etwas, das sie hier hält. Viele ihrer Altersgenoss:innen sind bereits ausgewandert und arbeiten in Europa. Häufig sind es Jobs deutlich unter ihrem Ausbildungsstand, etwa im Pflegebereich. Einer spricht von einer Mischung aus Sturheit und Idealismus, wenn man ihn fragt, was ihn dazu bewogen hat, in Chișinău zu bleiben. Idealistisch klingt er nicht. Eher zynisch, wenn er davon spricht, dass manche eben bleiben müssen, um nicht alles sich selbst oder „denen“ zu überlassen. Ein Kopfnicken in Richtung des nahen Regierungsgebäudes lässt ahnen, wer „die“ sind. Nach Resignation braucht man nicht erst zu fragen. Sie erscheint wie der Abgasqualm des nahen Boulevards der Hauptstadt.

Foto: Josef Sallianz
Foto: Josef Sallianz

Moldova in der Zwickmühle

Politik ist hier ohnehin so ein Thema, das wahlweise ein müdes Lächeln oder fast schon Argwohn hervorruft. Viele der Demonstrierenden bezeichnen sich zwar durchaus offen als Sozialist:innen oder zumindest als links. Sie finden sich nicht damit ab, dass statt einer sozialen Politik vielfach noch eine Mischung aus Klientelismus und Korruption im grauen Mantel der Bürokratie vorherrscht. In dieser Situation ist es alles andere als hilfreich, dass ein quasikoloniales Russland wie ein Damoklesschwert über dem kleinen Land zwischen der Ukraine und Rumänien schwebt. Der Landesteil Transnistrien im Osten ist ohnehin schon abtrünnig. Auch die EU mit ihren Fonds scheint bei allen Heilsversprechen keine Perspektiven zu geben. Das Vertrauen scheint gegenüber allen Seiten gering. Immer wieder hört man von Demonstrationen, die „bestellt“ worden seien. Von wem ist unklar. In jedem Fall soll es aber die Gegenseite gewesen sein, die weiß: Für 100 Lei (umgerechnet ca. fünf Euro) und ein warmes Mittagessen gingen so einige Leute auf die Straße. Armut und das Unvermögen etwas an dieser Skepsis gegenüber der eigenen Gesellschaft zu ändern sind wichtige Themen. Aber keine, die effektiv angegangen werden. Wer sollte sich dafür auch wirksam einsetzen?

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Der Artikel erschien zuerst in Ausgabe #04 im Dezember 2018. Die Autorin hat für die Onlineversion den Schlussteil aktualisiert.

Doch allein diese Zwangslage schafft noch keine Gemeinsamkeiten. Dazu trägt schon eher das Gefühl der zunehmenden Entfremdung bei: Die Diaspora ist vor allem zum Arbeiten im Ausland. Einige kommen alle drei Monate zurück, einige nur alle Jubeljahre. Nicht wenige unter ihnen haben sich in Westeuropa ein neues Leben aufgebaut und dennoch sind sie als Migrant:innen häufig zwischen den Stühlen. Den Daheimgebliebenen ist oft nicht anders zumute. Sie sehen das ungenutzte Potenzial des Landes und stoßen sich an zementierten Strukturen, die Veränderungen langsam und wenig effektiv, wenn denn überhaupt, zulassen.

Doch an Tagen wie an diesem 27. August, dem letzten Montag vor Beginn des neuen Schul- und Universitätsjahres, treffen sich die, die ohnehin hier sind, mit denen, die mit ihren Verdiensten Jahr für Jahr die Haushaltskassen neu füllen und den bescheidenen Konsum am Laufen halten. Investition ist ein Zauberwort. Sparen dagegen nicht.

Bereits im Vorfeld hatte die politische Symbiose zwischen den leibhaftigen Erfahrungen vor Ort und der ideellen und materiellen Unterstützung der moldauischen Exilant:innen begonnen, nachdem die Regionalwahlen in Chișinău annulliert wurden. Sie waren für die Regierung unliebsam pro-europäisch ausgefallen: Mehrere tausend Dollar waren recht kurzfristig zusammengekommen. Die Spender:innen sind in der Mehrheit jung, enthusiastisch, auch patriotisch, wenn man das hier weniger negativ konnotierte Bekenntnis zum Heimatland so bezeichnen möchte. Sie haben aufgrund ihres Lebensmittelpunkts außerhalb der Republik kaum mehr aktive politische Einflussmöglichkeiten. So wirken sie eben finanziell.

 

Viele Metaphern für ein Land

Moldova sei wie eine Kreuzung, erzählt eine langjährige Bewohnerin der Stadt Chişinău, die am Ende ihres Erwerbslebens steht und mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg hält, während wir mit einer Gruppe deutscher Studierender an einer viel befahrenen Straße stehen und auf Graffiti von hintergründiger Kritik schauen: Hier hält man sich nicht lange auf, sondern schaut, wo man hin will und sieht dann zu, dass man schnell weiter kommt. Nicht ohne Witz bedient sie sich auch des Motivs des Sumpfes: „Du kannst graben, bauen, sprengen – egal was du tust, irgendwann versickert alles wieder und es ist als wäre nichts gewesen. Aber das ist Moldova!“

Nicht so in diesem Fall: Facebook ist zwar ein Moloch, dient aber als gute Dokumentation der Bewegung. Diverse Presseagenturen und auch die Deutsche Welle berichten von den Protesten und der Polizeipräsenz. Aber auch Occupy Guguță, die Inititative, die die Cafenea seit Bekanntwerden der Abrisspläne besetzt, steht zu ihrer Aktionsform protest permanent. Sie sind ganz wortwörtlich stets an Ort und Stelle und kümmern sich um die Infrastruktur ihrer Aktion. Das kleine Zeltlager, in dem Workshops und Treffen stattfinden, wurde zwischenzeitlich von der Polizei geräumt. Generell steht es unter Beobachtung. Doch schon kurz nach dem Abbau stand es wieder an Ort und Stelle, selbst Wifi wurde eingerichtet. Die Broschüren mit Hintergrundinformationen werden weiter verteilt. Die mit Fetzen der typischen großkarierten Plastiktaschen bedeckte Stele, welche die für das Land schicksalhaften Gastarbeiter:innen aus den Bussen aus Moskau, München oder Mailand vollgepackt mitbringen, bleibt vorerst stehen. Sie ist beschrieben mit den Ländern, aus denen die Gastarbeiter:innen zum Protest zurückgekehrt sind, und ihrer Losung: Vreau să stau în țara mea, nu să fiu diaspora (Ich will in meinem Land bleiben und nicht in die Diaspora gehen).

Furchtloser Protest dank der Diaspora im Rücken. Foto: Josef Sallanz
Furchtloser Protest dank der Diaspora im Rücken. Foto: Josef Sallanz

Auch der eine oder andere blaue Fleck von den Schlagstöcken der Polizisten wird nicht so schnell vergessen sein. Irgendwo werden auch Narben zurückbleiben. Ebenso das Gefühl von Jetzt-erst-recht: Künstler:innen, Musiker:innen und Filmemacher:innen finden sich vor Ort ein, geben Workshops, zeigen Präsenz und hinterlassen ihre Spuren. Auch werden Kontakte zu anderen Bewegungen geknüpft, darunter der Euro-Maidan aus der Ukraine, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen und gemeinsame Ziele haben. Vielleicht auch gemeinsame Gegner. Hier gibt es Verbindendes über Landes- und Sprachgrenzen hinaus. Der europäische Gedanke könnte hier nun Erwähnung finden. Doch Moldova liegt dafür zu weit aus dem Blickfeld, vor allem aus dem Europas. Der Gedanke einer Osterweiterung drängt sich auf und klingt noch nach, während auch Proteste für eine Vereinigung mit Rumänien angekündigt werden. Diese kommen aus einer ganz anderen Ecke der politischen Bewegungen. Doch zeigen auch sie, dass die oft zu wenig bedachte Zivilgesellschaft sich nicht nur im Wahljahr 2019 Gedanken machen muss. Fragen der Identität und der Zugehörigkeit stehen ganz oben an.

Aber am wenigsten kann man den Gedanken loslassen, was die staatlichen Kräfte in den schwarzen Brustpanzern auf der einen Seite der Absperrung von denen unterscheidet, die davor die blau-gelb-rote Landesfahne schwingen und ihre derzeitigen Repräsentant:innen als „Mafia“ betiteln. Einzig der Stacheldraht und die unverkennbaren Erkennungszeichen sind es nicht. Es ist ein Land, aus dem der Großteil der Wende- und Nachwendegeneration auswandert und selten auf Dauer zurückkommt. Das Land, das nicht Ost, nicht West ist. Ein Nicht-Ort. Ein Land, in dem Probleme als kontinuierliche Widrigkeiten betrachtet werden: Asta este. So ist das eben. Nachhaltige Lösungen sind rar und teuer. Und wer dazu die Zeit hat, dem fehlen die Mittel. Und umgekehrt.

 

Wenn nicht jetzt – wann dann?

Doch die Zivilgesellschaft ist wach. Besonders die Jugend, die auch etwas anderes kennt und den Schatten des Staatssozialismus nicht mehr im Augenwinkel sieht. Die im Exil verfolgen das Geschehen sowieso – wenn auch eingeschränkt. Heute Nacht sind sie vor der Cafeneaua Guguță, nächste Woche in den Hörsälen und möglicherweise auch irgendwann hinter den Schreibtischen, vor den Klassen, auf den Podien und im Parlament in der Mehrzahl. Noch gilt, dass wer bleibt, schon fast verloren hat. Viele sind sich dessen bewusst und bleiben trotzdem. Die meisten bleiben, um dann doch zu resignieren. Gleichzeitig verliert Moldova mit jedem Ausgewanderten eine Chance auf längerfristigen Wandel. Auch das ist klar – natürlich auch vor Ort. Mit dem 27. Jahrestag der Unabhängigkeit sollten die Kinderkrankheiten des jungen Landes, trotz der widrigen äußeren Einflüsse, längst überwunden sein. Die wilden Jahre sind es noch nicht. Sie beginnen vielleicht gerade jetzt vor einer Cafenea aus der Sowjetzeit in einer Sommernacht. Eine Revolution ist schon aus weniger brisantem Stoff entstanden. Es wäre die erste, die diesem Land widerfährt.

Trotz der bereits Mitte Oktober erteilten Abrissgenehmigung der Cafenea Guguță, steht das Gebäude weiter. Es ist nicht nur der Aufhänger des Protests geworden, sondern gilt mittlerweile als sein Zentrum. Aus Occupy Guguță ist der Protest Permanent hervorgegangen, der sich für mehr Mitbestimmung und gegen die Korruption wendet, die dieses Land teilt. Besonders im Umfeld der Parlamentswahlen am 24. Februar wurde dieser Riss durch das Land deutlich: Während in der Republik Moldau die russlandfreundliche Partidul Socialiştilor din Republica Moldova und die von Oligarchenhand ferngesteuerte Partidul Democrat din Moldova zahlreiche Wähler:innen hinter sich vereinigen konnten, stimmte die Hauptstadt in weiten Teilen mit der Diaspora in Europa und den Vereinigten Staaten für das Bündnis ACUM („JETZT“). Ihr Blick richtet sich gen Europa und für eine moderne Republik Moldau, die sich aus den Unarten eines postsowjetischen Systems lösen kann – Aktion, Solidarität, Wahrheit und Würde sind dabei ihre Schlagwörter.

Nach langem Hin und Her wurde die ACUM-Spitzenkandidatin Maia Sandu am 08. Juni gegen den Widerstand des Verfassungsgerichts zur Regierungschefin gewählt. Dass im Umfeld der Wahl im Regierungsgebäude der Strom plötzlich und unerwartet ausfiel, ist mehr als dubios.

In Folge dieser Wahl entließ das Verfassungsgericht kurzerhand den amtierenden prorussischen Ministerpräsidenten Igor Dodon und erhob den vormaligen Regierungschef Pavel Filip zum Interims-Staatschef – einen Gefolgsmann des Oligarchen und Führers der Demokraten Plahotniuc. Schuld daran soll allein die Nichteinhaltung der Konstituierungsfrist gewesen sein, die am 07. Juni endete.  Filip erklärte indes die Aktivitäten Sandus für ungültig, löste das Parlament auf und veranschlagte für Anfang September Neuwahlen. Der captured state als Marionette von sogenannten Demokraten trat selten so an die Oberfläche wie in den letzten Tagen.

Seitens der EU ist eine Prüfung der als willkürlich wahrgenommenen Urteile des moldauischen Verfassungsgerichts angesetzt. Ebenso sprachen europäische Spitzenpolitiker:innen wie Federica Mogherini der neuen Ministerpräsidentin Maia Sandu ihr Vertrauen aus und plädierten auf eine demokratische Zusammenarbeit.

Soweit bisher der Stand der Dinge. Dass sich alles ebenso schnell wieder ändern kann, ist absehbar. Die Hoffnungen von Occupy Guguță und der Diaspora, die eng mit dem Protest Permanent verknüpft sind, ruhen nun auf ACUMs Wahlversprechen: Demokratisierung. Bis diese nicht wenigstens anfänglich eintritt, verstehen sich die Menschen, die seit nun fast einem Jahr ihre Energie in den Protest, die Dokumentation für die Außenwelt und letztendlich in die Zukunft ihres Landes stecken, als außerparlamentarische Opposition.

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